Archiv für die Kategorie ‘Piraten’

Die entscheidende Wahl steht kurz bevor. Noch gibt es in Berlin viele Unentschlossene.

Für alle, die sich eine eigene Meinung bilden möchten, statt sie vom billigen Blättchen mit den großen Buchstaben zu konsumieren, die hier Wahlprogramme der Parteien. Lob gibt es von meiner Seite für die SPD, die als einzige ihr Wahlprogramm in mehreren Sprachen zur Verfügung stellt. Sie haben auch mehrere deutsche Versionen des Programmes, darunter eine „in leichter Sprache“. Den selben Ansatz verfolgen die Grünen.  Linke und FDP haben immerhin Kurz-Versionen bereitgestellt. Nur CDU und Piraten machen es Interessierten schwer und bieten nur eine ausführliche Version an.

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

Piraten

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Piraten jetzt bei 6,5% – was ist da los?

Veröffentlicht: 09. September 2011 in Piraten, Umfragen

Gerade erst hat Deutschland den Hype der Grünen in Umfrageergebnissen hinter sich, da kommt jetzt die nächste Partei in Mode. Bei der aktuellen Umfrage von Infratest dimap für die Tagesthemen (ARD) kommen die Piraten in Berlin auf 6,5 %. (Quelle: sueddeutsche.de )Damit setzt sich der Wachstumstrend der letzten 2 Monate ungebrochen fort. Es wird immer wahrscheinlicher, dass die Piraten den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen.

Beim Treffen der Piratenpartei in Kreuzberg am Dienstag abend herrschte entspannte Stimmung. Trotz der guten Prognosen wird man hier nicht überheblich, den möglichen Einzug ins Parlament nimmt man gelesen aber mit Spannung auf. Schnell wird klar, dass hier noch Politik mit Herzblut gemacht wird. Die Aussicht, die eigenen Themen wirklich ins Parlament tragen zu können und vielleicht sogar in konkrete Politik umzusetzen – das ist es was die Piraten antreibt und motiviert, jetzt noch mal alles zu geben im Wahlkampf-Endspurt.

Die Werte der anderen Parteien liegen relativ stabil. Die SPD kommt auf 29,5 %, CDU 22 %, Grüne 20 %, Linke 11 %, FDP 3 %. Damit zeichnet sich ein immer klareres Bild, wie das Berliner Parlament zukünftig aussehen wird. Auch die zukünftige Regierungskoalition steht mittlerweile wohl so gut wie fest. Es läuft alles auf Rot-Grün hinaus und das ist auch die Konstelation, welche die meisten Berliner bevorzugen würden.

Der Spiegel über die Piraten

Veröffentlicht: 07. September 2011 in Piraten

Auf Spielge Online findet sich ein netter Artikel über die Piratenpartei Berlin und deren Wahlkampfstrategie. Aber es werden auch Einblicke ins Innenleben der Partei und die seltsame Wahrnehmung dieser Gruppe durch Renate Künast gegeben. Letztere legt es offensichtlich drauf an, auch die letzten Sympathiepunkte zu verspielen. Eigentlich müsste man gerade von ihr Verständnis erwarten, da die Piraten heute so etwas sind wie die Grünen vor 25 Jahren. Und vermutlich auch in den nächsten Jahrzehnten die gleiche Entwicklung nehmen werden. Aber so ging der vermutlich humorvoll gemeinte Kommentar sehr nach hinten los. Eins steht fest, Frau Künast weiß, wie man sich Gegner macht. Aber mit Gegnern gewinnt man keine Wahlen.

Laut einer aktuellen Umfrage des Portals election.de käme bei den Wahlen die SPD auf 30 % (keine Veränderung), die Grünen auf 22 % (leichter Rückgang), die CDU au 21 % (+ 3),  die Linken auf 13 % (stabil) und die FDP auf 4 % (+ 1). Wie in einem Artikel im Tagesspiegel ausführlich erklärt wird, hängt dann die Regierungsbildung stark von der FDP ab. Würde sie 5 % und damit den Einzug ins Parlament schaffen, so wäre die knapp Mehrheit  von Rot-Rot dahin und der Regierende Bürgermeister Wowereit müsste sich einen anderen Koalitionspartner (Grüne oder CDU) suchen. Doch auch Grün-Schwarz/Schwarz-Grün hätte keine eigene Mehrheit. So könnte die FDP unfreiwillig zur Königsmacherin für die SPD werden, ohne selber eine echte Machtoption zu haben.

Infratest dimap veröffentlichte am 10.08. Zahlen demnach die Piratenpartei auf 3 % kommen und damit die sechststärkste Partei in Berlin sind. Den Einzug ins Abgeordnetenhaus würden sie dennoch verfehlen. Auf Bezirksebene gibt es in Berlin jedoch nur eine 3-Prozent-Hürde, so dass die Piraten sich zumindest lokal verankern könnten.