Künast sagt Koalition mit CDU ab

Veröffentlicht: 09. September 2011 in Grüne, SPD

Das TV-Duell zwischen Renate Künast und Klaus Wowereit war im Vorfeld eigentlich als nicht besonders spannend angesehen worden. Unüberbrückbare Unterschiede gibt es zwischen Grünen und SPD in Berlin nicht, lediglich die A100 eignet sich als Streitthema. Bei vielen anderen Themen unterscheiden sich die Positionen der Parteien eher in Nuancen. Und so war eigentlich mit wenig wirklichem Konflikt zu rechnen, sondern alle warteten auf eine Antwort auf die Frage, wer die Stadt besser führen und repräsentieren könne.

Doch dann kam die Überraschung: Renate Künast beendet die wochenlangen Spekulationen, ob die Grünen auch eine Koalition mit der CDU eingehen würden (egal ob unter Künast oder unter Henkel).

„Ich werde meiner Partei keine Koalition mit der CDU vorschlagen.“ Das war der entscheidende Satz des Abends (Spiegel Online berichtet).

Eine klare Aussage. Vielleicht keine klare Absage, denn das lässt immer noch eine Hintertür offen (Künast muss es ja nicht vorschlagen, das kann auch jemand anders tun) – aber immerhin.

Koalitionsentscheidungen werden zwar bei den Grünen traditionell von den Parteitagen getroffen, aber Renate Künast merkt, dass sie hier Stellung beziehen muss, um sich so kurz vor der Fall endlich mal ein richtiges Profil zu geben. Ob das gelungen ist, werden die nächsten Tage zeigen.

Letztlich würde sie damit alles auf eine Karte setzen. Regierende Bürgermeisterin kann sie nur noch werden, wenn die Grünen stärker werden als die SPD, denn ein anderer Koalitionspartner ist nicht in Sicht. Und dass die Grünen jetzt noch die fehlenden 10 % aufholen können, ist eher unwahrscheinlich.

Viel wahrscheinlicher ist, dass sich Renate Künast schon damit abgefunden hat, dass es wohl nichts wird mit dem Ministerpräsidenten-Posten und der grünen Machtergreifung in Berlin. Und jetzt gilt es, trotzdem das bestmögliche Ergebnis für die Partei herauszuholen um sich dann wieder mit Schwung der Bundespolitik zu widmen. Damit wäre ihre Kandidatur parteiintern dann immernoch ein Achtungserfolg gewesen.

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